PM Bielefelder Antifas zum Naziaufmarsch am 10.05.

Wir dokumentieren hier eine PM Bielefelder Antifas zum Naziaufmarsch am 10.05. in Bielefeld Quelle.

Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit den von Repression Betroffenen und verletzten Antifaschist*innen.


Im Laufe des vergangenen Montagnachmittag wurde bekannt, dass bundesweite Neonazi-Strukturen Kundgebung und Demonstration in Solidarität mit der inhaftierten Ikone der internationalen Holocaustleugner_innen, Ursula Haverbeck, in Bielefeld organisieren.

Über 450 als aggressiv wahrgenommene Neonazis ließen sich dann heute zur Versammlung nach Bielefeld-Quelle mobilisieren. Diese große Resonanz war für uns in keinem Fall überraschend. Ursula Haverbeck genießt in der rechten Szene über Grenzen hinweg Respekt wie keine andere. Schon ab Montag Nacht kursierte der rechte Solidaritätsaufruf in nahezu allen einschlägigen Netzwerken im Internet.

Unbeirrt von der massenhaften Mobilisierung der Neonazis sprach die Polizei bis zu Letzt von nur bis zu 150 Teilnehmer_innen, die zu erwarten seien. Antifaschistische Strukturen wiesen schon im Vorfeld immer wieder darauf hin, dass mit mehreren hundert Nazis zu rechnen sein wird. Dass die Polizei viel zu niedrige Zahlen verbreitet hat, lässt sich für uns nur so interpretieren, dass sie die Lage falsch eingeschätzt hat oder die Öffentlichkeit bewusst getäuscht hat. Ohne, dass die Situation in der Öffentlichkeit, insbesondere in der Presse, in
ihrem Ausmaß bewusst war, wurde vor Allem der Gegenprotest geschwächt.

Rückblickend sprechen wir von dem größten Naziaufmarsch in Bielefeld seit den Auseinandersetzungen um die Wehrmachtsausstellung 2002.

Insgesamt war der Gegenprotest aber nicht nur durch die fehlende Relevanz in der Öffentlichkeit, sondern besonders durch die Strategie der Polizei geschwächt. Schon bei den Kooperationsgesprächen der Neonazis und des Bündnisses gegen Rechts wurde deutlich, dass die Behörden viel dafür geben werden, den Rechten einen störungsfreien Aufmarsch zu ermöglichen. Nicht einmal die Zusage, dass das Bündnis gegen Rechts gemeinsam zum Bahnhof Quelle fahren kann, wurde eingehalten. Gegendemonstrant_innen aus dem Umfeld der JuSos (Jugendorganisation der SPD) wurde der Zugang zum zuvor mit der Polizei abgesprochenen Zug ohne Begründung verwehrt.

Trotz Zeitknappheit haben Antifaschist_innen aus Ostwestfalen-Lippe entschieden, zu einem eigenen Treffpunkt in der Nähe vom Hauptbahnhof Bielefeld zu mobilisieren. Von dort sind 200 Antifaschist_innen gemeinsam mit der S-Bahn zum Bahnhof Brackwede gefahren, um von dort zum Kundgebungsort in Quelle zu gehen.

Unter Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die ankommenden Aktivist_innen machten die Einsatzkräfte, die vor Ort positioniert waren, klar: Antifaschistischer Protest ist an diesem Tag nicht gewollt. Antifaschist_innen wurden gewaltsam auseinandergetrieben, teilweise in den auf der Straße laufenden Gegenverkehr gehetzt und anschließend eingekesselt. Dabei wurden mehrere Demonstrant_innen durch Schlagstöcke, Pfefferspray und gezielte Tritte verletzt. Mindestens zwei Menschen mussten anschließend im Krankenhaus behandelt werden. Die Maßnahmen zur Feststellung aller Personalien mit Durchsuchung und Anfertigung von Fotos zogen sich über fünf Stunden hin, vier Personen wurden dabei in Gewahrsam genommen. Die Polizei verhinderte mit ihrer Maßnahme bewusst die Teilnahme an einer angemeldeten Kundgebung und griff so in elementare Grundrechte ein. Antifaschistischer Protest wurde heute von der Polizei unmöglich gemacht!

Während die Antifaschist_innen am Brackweder Bahnhof gekesselt waren, konnten sich Nazikleingruppen ungestört ohne Polizeibegleitung durch Bielefeld Quelle bewegen.

Entgegen den Willen der Behörden konnten wir den Protest gegen die Neonazis jedoch doch noch sichtbar machen! Mit einer entschlossenen und lauten Spontandemonstration zogen wir durch die Innenstadt zum Hauptbahnhof.

Auch weiterhin werden wir uns überall und jederzeit gegen Faschismus und Geschichtsrevisionismus wehren!

TOD DEM FASCHISMUS!